Hass und Hetze schüchtern ein - sowohl im Netz als auch im echten Leben: Die Angst, die damit geschürt wird bedroht nicht nur die Meinungsvielfalt, sondern gefährdet letztlich die Demokratie. Wir dürfen daher nicht zulassen, dass die Grenzen des Sagbaren von denen bestimmt werden, die nur eines im Sinn haben: Die Gesellschaft zu spalten.
Verletzende Anfeindungen und Verunglimpfung, das Schüren von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, das Ansprechen niedrigster Instinkte: Hass, Hetze und offene Feindseligkeit scheint manchen Menschen geradezu zur Pflichtaufgabe geworden zu sein – insbesondere, aber eben längst nicht nur im Netz oder den Sozialen Netzwerken.
Dass aus Worten Taten werden, steht dabei längst außer Frage: Der Anschlag in Halle, der NSU oder der Mord an Walter Lübcke – es geht nicht mehr um Einzelfälle. Durch Hass und Hetze entfesselter Extremismus und die daraus folgenden Taten sind leider längst keine Randerscheinungen mehr.
Gerade deswegen darf Hasskriminalität nicht bagatellisiert werden.
Aber, was genau ist darunter eigentlich unter dem Begriff "Hasskriminalität" zu verstehen? Welche Möglichkeiten gibt es sich dagegen zur Wehr zu setzen? Und wo gibt es Unterstützung für Opfer?
Zu diesen Fragen soll diese Seite einen ersten Überblick liefern und darüber informieren, was Sie tun können, wenn Sie Opfer von Hasskriminalität geworden sind oder Hasskommentare melden wollen.
Hasskriminalität – darunter versteht man Straftaten, die sich gegen eine Person allein oder Gruppen vorwiegend aufgrund ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft, sexuellen Orientierung, Behinderung, ihres äußeren Erscheinungsbilds oder ihres gesellschaftlichen Status oder in diesem Zusammenhang gegen Sachen, Institutionen oder Objekte richten.
Es kann sich dabei um ganz unterschiedliche Straftaten handeln: von Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und der Beschimpfung von Bekenntnissen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, über Bedrohung, Rufschädigung, die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs oder Persönlichkeitsrechten bis hin zur öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung und Gewaltdelikten wie Körperverletzungen, Brandanschlägen, oder sogar Tötungsdelikten reichen.
Seien es Hasskommentare im Netz - oder Hass und Hetze im echten Leben:
Generell nimmt jede Polizeidienststelle entsprechende Hinweise, Meldungen und Anzeigen entgegen.
Um effektiv gegen Hass im Internet vorzugehen, und eine einfache Möglichkeit anzubieten, mit wenigen Klicks Hinweise auf Hass und Hetze insbesondere im Netz zu melden, hat sich Bremen der bundesweiten Meldestelle "REespect!" angeschlossen. Dort werden entsprechende Hinweise entgegengenommen und geprüft. Hinweise auf Kommentare oder Beiträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen, leitet die Meldestelle dann Plattformbetreibern mit der Aufforderung zur Löschung weiter. Strafrechtlich relevante Hasspostings wie beispielsweise Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB werden von REspect! direkt zur Anzeige gebracht.
Zu erreichen ist die Meldestelle unter diesem Link: Meldestelle REspect!
Um Hinweise auf Hasskriminalität zu geben, können Sie alternativ auch eine Nachricht an die E-Mail-Anschrift hassanzeigen@polizei.bremen.de schicken. Dieses Postfach wurde von der Polizei Bremen eingerichtet und dient insbesondere auch dazu, Kommunalpolitiker:innen die Möglichkeit zu geben, anzeigewürdige Sachverhalte direkt an die Polizei zu übermitteln.
Hinweise auf Hasskriminalität im Zusammenhang mit Rechtsextremismus können zudem direkt an die SOKO Rechts der Polizei Bremen gesendet werden: SOKO Rechts.
Weitergehende Hilfe und Unterstützung finden Sie unter anderem bei der bundesweit tätigen Organisation HateAid, die Sie unter diesem Link erreichen: HateAid - Die Beratungsstelle bei digitaler Gewalt.
In Bremen steht zur Unterstützung und Beratung für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und Hasskriminalität auch die Initiative soliport sowie das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus bereit.
Respect! - Meldestelle für Hass und Hetze
Hate Aide - Beratung bei Hass und digitaler Gewalt