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In guter Verfassung? 75 Jahre Grundgesetz

Collage aus drei Fotos: Zwei Gerichtsgebäude im Sonnenschein, von einem sieht man einen Innenhof und als drittes Bild ein Buntglasfenster mit der Justitia

5. Bremer Gespräche zum Rechtsstaat in Bremen gut besucht

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft. Es steht für die grundlegenden Werte und Prinzipien unserer Gesellschaft, ist Garant der unveräußerlichen Würde eines jeden und einer jeden Einzelnen, wirkmächtiger Grundrechte, sozialer Sicherheit und sozialen Ausgleichs, einer unabhängigen Rechtsprechung und der demokratischen und föderalen Ordnung unseres Gemeinwesens. Unter dem Grundgesetz gelang die deutsche Wiedervereinigung ebenso wie das Zusammenwachsen Europas. 75 Jahre Demokratie, Freiheit und sozialer Rechtsstaat – eine Erfolgsgeschichte und ein guter Grund zu Feiern.

Nach den Krisenerfahrungen der letzten Jahre und angesichts des Erstarkens populistischer Parteien gibt der 75. Geburtstag des Grundgesetzes aber auch Anlass und Grund zur kritischen Bestandsaufnahme. Befindet sich das Grundgesetz auch nach der Finanz- und der Staatsschuldenkrise, nach der Migrations- und der Coronakrise, der sich weiter verschärfenden Klimakrise und eines Krieges mitten in Europa noch in guter Verfassung? Wie steht es etwa um Schuldenbremse und Klimawandel, die Stellung des Grundgesetzes im europäischen Rechtsverbund oder die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht?

Über diese und weitere Fragen diskutierten 120 Teilnehmende gemeinsam mit unseren Gästen Dr. Ronen Steinke von der Süddeutschen Zeitung und Prof. Dr. Alexander Thiele von der Business Law School Berlin am 6. Dezember 2024 im Rahmen der 5. Bremer Gespräche zum Rechtsstaat im Forum am Domshof.